Archiv für den Monat: Mai 2016

KW-21-2016: Moses Pelham contra KRAFTWERK. – „Metall auf Metall“ contra „Nur mir“. – Künstlerische Freiheit steht über dem Urheberrecht, so ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Heute.

Das Bundesverfassungsgericht gab heute folgendes Urteil heraus:

Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

und veröffentlichte hierzu folgende Pressemitteilung, welche das sog. “Sampling” als Stilelemente von rap und HipHop legitimiert:

Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

Pressemitteilung Nr. 29/2016 vom 31. Mai 2016

Urteil vom 31. Mai 2016 1 BvR 1585/13

Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil entschieden. Er hat damit einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die fachgerichtliche Feststellung wendete, dass die Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus der Tonspur des Musikstücks „Metall auf Metall“ der Band „Kraftwerk“ in den Titel „Nur mir“ im Wege des sogenannten Sampling einen Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht darstelle, der nicht durch das Recht auf freie Benutzung (§ 24 Abs. 1 UrhG) gerechtfertigt sei. Das vom Bundesgerichtshof für die Anwendbarkeit des § 24 Abs. 1 UrhG auf Eingriffe in das Tonträgerherstellerrecht eingeführte zusätzliche Kriterium der fehlenden gleichwertigen Nachspielbarkeit der übernommenen Sequenz ist nicht geeignet, einen verhältnismäßigen Ausgleich zwischen dem Interesse an einer ungehinderten künstlerischen Fortentwicklung und den Eigentumsinteressen der Tonträgerproduzenten herzustellen.

Sachverhalt:

Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, inwieweit sich Musikschaffende bei der Übernahme von Ausschnitten aus fremden Tonträgern im Wege des sogenannten Sampling gegenüber leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen der Tonträgerhersteller auf die Kunstfreiheit berufen können.

Auf die Pressemitteilung Nr. 77/2015 vom 28. Oktober 2015 wird ergänzend verwiesen.

Wesentliche Erwägungen des Senats:

Die angegriffenen Entscheidungen verletzen drei der insgesamt zwölf Beschwerdeführer in ihrer Freiheit der künstlerischen Betätigung (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG).

1. Die den angegriffenen Urteilen zugrunde gelegten gesetzlichen Vorschriften über das Tonträgerherstellerrecht (§ 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG) und das Recht auf freie Benutzung (§ 24 Abs. 1 UrhG) sind mit der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und dem Eigentumsschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar. Sie geben den mit ihrer Auslegung und Anwendung betrauten Gerichten hinreichende Spielräume, um zu einer der Verfassung entsprechenden Zuordnung der künstlerischen Betätigungsfreiheit einerseits und des eigentumsrechtlichen Schutzes des Tonträgerherstellers andererseits zu gelangen. Die grundsätzliche Anerkennung eines Leistungsschutzrechts zugunsten des Tonträgerherstellers, das den Schutz seiner wirtschaftlichen, organisatorischen und technischen Leistung zum Gegenstand hat, ist auch mit Blick auf die Beschränkung der künstlerischen Betätigungsfreiheit verfassungsrechtlich unbedenklich. Umgekehrt führt allein die Möglichkeit von Künstlerinnen und Künstlern, sich unter näher bestimmten Umständen auf ein Recht auf freie Benutzung von Tonträgern zu berufen, nicht schon grundsätzlich zu einer unverhältnismäßigen Beschränkung des durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Kerns des Tonträgerherstellerrechts.

Mit den Anforderungen des Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar ist auch, dass § 24 Abs. 1 UrhG durch den Verzicht auf eine entsprechende Vergütungsregelung auch das Verwertungsrecht der Urheber oder Tonträgerhersteller beschränkt. Die Entscheidung des Gesetzgebers, die enge Ausnahmeregelung nicht durch eine Vergütungspflicht zu ergänzen, die den Urheber oder Tonträgerhersteller an den Einnahmen teilhaben ließe, die im Rahmen der freien Benutzung seines Werks oder Tonträgers erst in Verbindung mit der schöpferischen Leistung eines anderen entstehen könnten, hält sich in den Grenzen des dem Gesetzgeber zustehenden Gestaltungsspielraums. Dem Gesetzgeber wäre es allerdings zur Stärkung der Verwertungsinteressen nicht von vornherein verwehrt, das Recht auf freie Benutzung mit einer Pflicht zur Zahlung einer angemessenen Vergütung zu verknüpfen. Hierbei könnte er der Kunstfreiheit beispielsweise durch nachlaufende, an den kommerziellen Erfolg eines neuen Werks anknüpfende Vergütungspflichten Rechnung tragen.

2. Dagegen verletzen die angegriffenen Entscheidungen die beiden Komponisten und die Musikproduktionsgesellschaft des Titels „Nur mir“ in ihrer durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierten Freiheit der künstlerischen Betätigung.

a) Die Zivilgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung des Urheberrechts die im Gesetz zum Ausdruck kommende Interessenabwägung zwischen dem Eigentumsschutz der Tonträgerhersteller und den damit konkurrierenden Grundrechtspositionen nachzuvollziehen und dabei unverhältnismäßige Grundrechtsbeschränkungen zu vermeiden. Die Schwelle eines Verstoßes gegen Verfassungsrecht, den das Bundesverfassungsgericht zu korrigieren hat, ist erst dann erreicht, wenn die Auslegung der Zivilgerichte Fehler erkennen lässt, die auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind.

b) Bei der rechtlichen Bewertung der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken steht dem Interesse der Urheberrechtsinhaber, die Ausbeutung ihrer Werke zu fremden kommerziellen Zwecken ohne Genehmigung zu verhindern, das durch die Kunstfreiheit geschützte Interesse anderer Künstler gegenüber, ohne finanzielle Risiken oder inhaltliche Beschränkungen in einen Schaffensprozess im künstlerischen Dialog mit vorhandenen Werken treten zu können. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in die Urheberrechte gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, so können die Verwertungsinteressen der Urheberrechtsinhaber zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben. Diese Grund­sätze gelten auch für die Nutzung von nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützten Tonträgern zu künstlerischen Zwecken.

c) Die Annahme des Bundesgerichtshofs, die Übernahme selbst kleinster Tonsequenzen stelle einen unzulässigen Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht der Kläger dar, soweit der übernommene Ausschnitt gleichwertig nachspielbar sei, trägt der Kunstfreiheit nicht hinreichend Rechnung. Wenn der Musikschaffende, der unter Einsatz von Samples ein neues Werk schaffen will, nicht völlig auf die Einbeziehung des Sample in das neue Musikstück verzichten will, stellt ihn die enge Auslegung der freien Benutzung durch den Bundesgerichtshof vor die Alternative, sich entweder um eine Samplelizenzierung durch den Tonträgerhersteller zu bemühen oder das Sample selbst nachzuspielen. In beiden Fällen würden jedoch die künstlerische Betätigungsfreiheit und damit auch die kulturelle Fortentwicklung eingeschränkt.

Der Verweis auf die Lizenzierungsmöglichkeit bietet keinen gleichwertigen Schutz der künstlerischen Betätigungsfreiheit: Auf die Einräumung einer Lizenz zur Übernahme des Sample besteht kein Anspruch; sie kann von dem Tonträgerhersteller aufgrund seines Verfügungsrechts ohne Angabe von Gründen und ungeachtet der Bereitschaft zur Zahlung eines Entgelts für die Lizenzierung verweigert werden. Für die Übernahme kann der Tonträgerhersteller die Zahlung einer Lizenzgebühr verlangen, deren Höhe er frei festsetzen kann. Besonders schwierig gestaltet sich der Prozess der Rechteeinräumung bei Werken, die viele verschiedene Samples benutzen und diese collagenartig zusammenstellen. Die Existenz von Sampledatenbanken sowie von Dienstleistern, die Musikschaffende beim Sampleclearing unterstützen, beseitigen diese Schwierigkeiten nur teilweise und unzureichend.

Das eigene Nachspielen von Klängen stellt ebenfalls keinen gleichwertigen Ersatz dar. Der Einsatz von Samples ist eines der stilprägenden Elemente des Hip-Hop. Die erforderliche kunstspezifische Betrachtung verlangt, diese genrespezifischen Aspekte nicht unberücksichtigt zu lassen. Hinzu kommt, dass sich das eigene Nachspielen eines Sample als sehr aufwendig gestalten kann und die Beurteilung der gleichwertigen Nachspielbarkeit für die Kunstschaffenden zu erheblicher Unsicherheit führt.

d) Diesen Beschränkungen der künstlerischen Betätigungsfreiheit steht hier bei einer erlaubnisfreien Zulässigkeit des Sampling nur ein geringfügiger Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht der Kläger ohne erhebliche wirtschaftliche Nachteile gegenüber. Eine Gefahr von Absatzrückgängen für die Kläger des Ausgangsverfahrens durch die Übernahme der Sequenz in die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels „Nur mir“ ist nicht ersichtlich. Eine solche Gefahr könnte im Einzelfall allenfalls dann entstehen, wenn das neu geschaffene Werk eine so große Nähe zu dem Tonträger mit der Originalsequenz aufwiese, dass realistischerweise davon auszugehen wäre, dass das neue Werk mit dem ursprünglichen Tonträger in Konkurrenz treten werde. Dabei sind der künstlerische und zeitliche Abstand zum Ursprungswerk, die Signifikanz der entlehnten Sequenz, die wirtschaftliche Bedeutung des Schadens für den Urheber des Ausgangswerks sowie dessen Bekanntheit einzubeziehen. Allein der Umstand, dass § 24 Abs. 1 UrhG dem Tonträgerhersteller die Möglichkeit einer Lizenzeinnahme nimmt, bewirkt ebenfalls nicht ohne weiteres – und insbesondere nicht im vorliegenden Fall – einen erheblichen wirtschaftlichen Nachteil des Tonträgerherstellers. Der Schutz kleiner und kleinster Teile durch ein Leistungsschutzrecht, das im Zeitablauf die Nutzung des kulturellen Bestandes weiter erschweren oder unmöglich machen könnte, ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten.

e) Insoweit haben die Verwertungsinteressen der Tonträgerhersteller in der Abwägung mit den Nutzungsinteressen für eine künstlerische Betätigung zurückzutreten. Das vom Bundesgerichtshof für die Anwendbarkeit des § 24 Abs. 1 UrhG auf Eingriffe in das Tonträgerherstellerrecht eingeführte zusätzliche Kriterium der fehlenden gleichwertigen Nachspielbarkeit der übernommenen Sequenz ist nicht geeignet, einen verhältnismäßigen Ausgleich zwischen dem Interesse an einer ungehinderten künstlerischen Fortentwicklung und den Eigentumsinteressen der Tonträgerproduzenten herzustellen.

3. Der Bundesgerichtshof kann bei der erneuten Entscheidung die hinreichende Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen einer entsprechenden Anwendung von § 24 Abs. 1 UrhG sicherstellen. Hierauf ist er aber nicht beschränkt. Eine verfassungskonforme Rechtsanwendung, die hier und in vergleichbaren Konstellationen eine Nutzung von Tonaufnahmen zu Zwecken des Sampling ohne vorherige Lizenzierung erlaubt, könnte beispielsweise auch durch eine einschränkende Auslegung von § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG erreicht werden. Soweit Nutzungshandlungen ab dem 22. Dezember 2002, auf welche die Urheberrechtsrichtlinie der Europäischen Union anwendbar ist, betroffen sind, hat der Bundesgerichtshof als zuständiges Fachgericht zunächst zu prüfen, inwieweit durch vorrangiges Unionsrecht noch Spielraum für die Anwendung des deutschen Rechts bleibt. Erweist sich das europäische Richtlinienrecht als abschließend, ist der Bundesgerichtshof verpflichtet, effektiven Grundrechtsschutz zu gewährleisten, indem er die Richtlinienbestimmungen mit den europäischen Grundrechten konform auslegt und bei Zweifeln über die Auslegung oder Gültigkeit der Urheberrechtsrichtlinie das Verfahren dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV vorlegt. Das Bundesverfassungsgericht überprüft, ob das Fachgericht drohende Grundrechtsverletzungen auf diese Weise abgewehrt hat und ob der unabdingbare grundrechtliche Mindeststandard des Grundgesetzes gewahrt ist.

 

 

KW-21-2016: Erinnerungen an das Fillmore East

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Produktbeschreibung

Bill Graham s Fillmore East Last Three Nights, featuring major artists; Albert King, J. Geils Band, Edgare Winter, Mountain, the Beach Boys, Allman Brothers Band & Country Joe McDonald, June 1971. The Fillmore East opened in Manhattan in March 1968. Over the next three years it hosted almost every major rock artist of the era, as well as giants of soul, blues, folk, gospel and jazz. Bill Graham decided to close it in June 1971, but before doing so he assembled a remarkable 3-day bill featuring some of the most iconic and influential acts in America, spanning pop (the Beach Boys), blues (Albert King), rock n roll (the J. Geils Band, Edgar Winter, Mountain, the Allman Brothers Band) and folk (Country Joe McDonald a nod towards the venue s psychedelic roots). Presented here is the the entire WNEW-FM broadcast of these historic closing shows, together with background notes and images. 4CD Set.

 Disk: 1

  1. Bill Graham Intro – Albert King
  2. Knock On Wood
  3. Got To Be Some Changes
  4. Nothing But The Blues
  5. Crosscut Saw
  6. Personal Manager
  7. Bye Bye Blues
  8. Bill Graham Intro – J Geils Band
  9. Sno-Cone
  10. Wait
  11. First I Look At The Purse
  12. Whammer Jammer
  13. Homework
  14. Pack Fair And Square
  15. Cruisin’ For A Love
  16. Serves You Right To Suffer
  17. Hard Drivin’ Man

Disk: 2

  1. Bill Graham Intro – Edgar Winter’s White Trash
  2. Where Would I Be (Without You)
  3. Let’s Get It On
  4. Tobacco Road
  5. Turn On Your Love Light
  6. Bill Graham Intro – Mountain
  7. Never In My Life
  8. Theme From An Imaginary Western
  9. Roll Over Beethoven
  10. Dreams Of Milk And Honey-Swan Theme

Disk: 3

  1. Silver Paper
  2. Mississippi Queen
  3. Bill Graham Intro – The Beach Boys
  4. Heroes And Villains
  5. Do It Again
  6. Cotton Fields
  7. Help Me, Rhonda
  8. Wouldn’t It Be Nice
  9. Your Song
  10. Student Demonstration Time
  11. Good Vibrations
  12. California Girls
  13. I Get Around
  14. It’s About Time
  15. Bill Graham Intro – Country Joe McDonald
  16. Kiss My Ass
  17. Entertainment Is My Business
  18. Fixin-To-Die-Rag
  19. Rockin’ All Around The World
  20. Hold On It’s Coming

Disk: 4

  1. Bill Graham Intro – The Allman Brothers
  2. Statesboro Blues
  3. Don’t Keep Me Wonderin’
  4. Done Somebody Wrong
  5. One Way Out
  6. In Memory Of Elizabeth Reed
  7. Midnight Rider
  8. Hot ‘Lanta
  9. Whipping Post
  10. You Don’t Love Me

KW-21-2016: Stones Forever. Die Rolling Stones legen DeLuxe-Boxset-Version von “Stripped” vor.

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„Totally Stripped” ist eine neue überarbeitete Version des Studio-Films, der ursprünglich im November 1995 im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Rolling Stones-Albums „Stripped” auf den Markt kam. Sie erzählt die Geschichte von zwei Studiosessions und drei Konzerten (Paradiso, Amsterdam, 26. Mai 1995; L’Olympia, Paris, 3. Juli 1995 sowie Brixton Academy, London, 19. Juli 1995), die in das „Stripped”-Projekt eingeflossen sind. „Stripped“ folgte im Anschluss an die „Voodoo Lounge“- Mammut-Tour und umfasste neue abgespeckte Versionen aus dem Back-Katalog der Rolling Stones sowie sorgfältig ausgewählte Covernummern, die teils im Studio, teils in kleinen Clubs aufgenommen wurden. Vor allem die Clubshows standen im krassen Kontrast zu den riesigen Arenen und Stadien der „Voodoo Lounge“-Tour. „Totally Stripped“ zeigt die Stones hautnah und nimmt den Zuschauer mit auf eine über 90 minütige Reise zu den Aufnahmesessions zu „Stripped“. Exklusive Einblicke in das Studio und Tourleben der Helden und alles angereichert mit bisher unveröffentlichtem Material.

KW-21-2016: GUTTERDÄMMERUNG … und HENRY ROLLINS liest aus der Bibel – Der lauteste Stummfilm aller Zeiten – von Christof Graf

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Mit „Gutterdämmerung“ feierte bei ROCKAVARIA der „lauteste Stummfilm der Welt“ seine Deutschland-Premiere, ein Werk, das bei den Rock-Fans schon jetzt kult ist! Verstärkt wurden die massiven Film-Bilder live von einer fünfköpfigen Hard-Rock-Band samt Sänger, und als Erzähler
stand Co-Autor und Punkrock-Veteran Henry Rollins ebenfalls live auf der Bühne. In einer epischen Besetzungsliste vereinte der als trashiges Musik-Märchen und Hardrock-Live-Event inszenierte Streifen zudem einige der Legenden des Rock. So sind in dem Film zu sehen: der kürzlich verstorbene Motörhead-Frontmann Lemmy Kilmister, Kultrocker Iggy Pop, Guns N‘Roses-Gitarrist Slash, Queens of the Stone Age-Bandleader Joshua Homme sowie dessen Bandkollege und Eagles of Death Metal-Sänger Jesse Hughes, daneben Slayer-Bassist/Sänger Tom Araya, Grace Jones, Nina Hagen und einige mehr. Der Film erzählt von einer züchtigen Welt ohne Sex, Drugs and Rock‘n‘Roll, in der Gott den Menschen mit der E-Gitarre die Sünde selbst genommen hat – bis es dank eines gefallenen Engels (Iggy Pop) und den düstersten Gestalten des Untergrunds wieder laut auf der Erde wird…

KW-21-2016: …und auch Joan Baez wurde – wie bekannt im Januar 2016 – 75 Jahre alt. Nächste Wiche erscheint das Album zum Live-Concert anlässlich Ihres Geburtstages.

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Folk-Sängerin, Bürgerrechtlerin, Pazifistin sowie Stimme und Gewissen ihrer Generation.

Im Januar 2016 feierte Joan Baez im Beacon Theater in New York ihren 75. Geburtstag mit Solo-Auftritten und All-Star-Duetten mit David Bromberg, Jackson Browne, Mary Chapin Carpenter, Judy Collins, David Crosby, Emmylou Harris, Indigo Girls, Damien Rice, Paul Simon, Mavis Staples, Nano Stern und Richard Thompson.

Ihr Auftritt, ummantelt von einer Stimme, welche eine beruhigende und solidarische Stärke ausstrahlt, war so warm und ausdrucksstark wie jeher. Mit ihrer Ausstrahlung, charakteristischen mütterlichen Art und unbeschwerter Stimmung präsentierte sie sich mit dem Einfühlungsvermögen von jemand, an die man sich in Zeiten der Not wenden könnte. Sie sah fantastisch aus: gepflegt und fit, mit kurzen silbernen Haaren und einem wunderbaren Lächeln.

Joan Baez ist und bleibt eine Ikone des sechziger Jahre Folk-Revivals, eine der Leitfiguren der Bewegung und zeitlebens eine Meisterin der Sprache des Volkes in der Musik. Trotz der großartigen Ambientes und der Gästeliste war es ein Folk-Konzert durch und durch, spontanem Mitgesang der Zuschauer, improvisierten Texten und keiner einzigen E-Gitarre.